Rechtsstreit um Jedi-Tempel beigelegt – Bauamt lenkt ein
von Wanka D. Rose, Gerichtsreporterin
CN-Coruscant: Der Jahrelange Rechtsstreit um die Zuführung des ehemaligen Jedi-Tempels zu einer neuen Nutzung ist endlich beigelegt. Nach einer letzten Aussprache der Hauptparteien konnte eine Einigung erzielt werden. Die Neue Republik hat sich zum Rechtsnachfolger der Alten Republik und somit auch des alten Jedi-Ordens erklärt. Der alte Jedi-Tempel geht damit in das Eigentum und die Verantwortung der Republik über. Für die Festlegung einer neuen Nutzung wird in Kürze ein Ausschreibungsverfahren erwartet.
Mit einer emotionalen Rede eröffnete Staatschefin Leia Organa-Solo gestern die letzte Runde der Debatten um den alten Jedi-Tempel auf Coruscant. Bereits im Vorfeld waren Beobachter davon ausgegangen, dass nun endlich eine Einigung erzielt werden könnte. Im Ausschuss für die Überwachung und die Koordination der Zusammenarbeit mit dem Neuen Jedi-Orden (kurz AfÜKoZuJO) hatten sich die Fronten im Verlauf der Verhandlungen soweit verhärtet, dass nur über ein kürzlich erfolgtes Schlichtungsverfahren wieder ein Dialog hergestellt werden konnte.
Kernpunkte der Debatte sind seit Jahren die widersprüchlichen Standpunkte von republikanischem Bauamt von Coruscant, dem Ausschuss für die Überwachung und die Koordination der Zusammenarbeit mit dem Neuen Jedi-Orden (AfÜKoZuJO), der Rechtsvertreter der Anliegerparteien sowie einiger Unternehmungen mit Gewinnerzielungsabsichten.
Besonders letztere sind in der jüngsten Vergangenheit mit medienwirksamen Aktionen in die Öffentlichkeit getreten, in denen sie die Räumung und Versiegelung des Tempels als unverhältnismäßig hinstellten und den Wegfall ihrer Geschäftsgrundlage sowie Verlust diverser Arbeitsplätze beklagten. Das Verfahren wurde jedoch ausgegliedert. Mit einer Terminierung wird in den nächsten Wochen gerechnet. Die Staatsanwaltschaft Coruscant (Senatdistrikt) prüft zudem derzeit Anklage wegen mehrfachen schweren Hausfriedensbruchs in Tatmehrheit mit Bestechung und beabsichtigt ferner bei Gericht eine Vermögensabschöpfung zu beantragen.
Auch die Klage der Kuat Drive Yards, die behauptet, sie hätten nie die volle Zahlungen für die durch Kuat Systems Engineering gebauten Delta-7 Aethersprite-Class Light Interceptors erhalten, die die Jedi relativ kurz vor ihrem Zusammenbruch erwarben, ist kürzlich vom obersten Gerichtshof abgewiesen worden. Der Rechtsstreit hatte sich über Jahre gezogen, doch die Republik hatte letztlich nachweisen können, dass die Zahlungen vollständig erfolgt waren.
Viele der Anliegerparteien hatten sich ebenfalls mit Schadensersatzklagen und in zwei Fällen sogar Schmerzensgeldansprüchen in die Debatte eingebracht. Sie forderten Wiedergutmachung für die Repressalien, die sie unter Imperator Palpatine hatten erfahren müssen. Das Gericht hat hierzu eine Beweisaufnahme angeordnet. Die Kläger müssen nun nachweisen, dass sie tatsächlich für Sicherungsmaßnahmen am Tempel haben aufkommen müssen. Prozessbeobachter erwarten jedoch, dass die Klagen in Ermangelung an Beweisen und wegen mangelnder Passivlegitimation der Republik (zur Debatte um die Rechtsnachfolge siehe weiter unten) abgewiesen werden.
Das republikanische Bauamt Coruscant hatte bisher die Politik vertreten, dass das Gebäude abgerissen werden muss und der neue Jedi-Orden dafür aufkommen sollte. Ferner plante es eine Neubebauung des Geländes mit High-End-Wohnungen. Das Gelände liegt in bester Wohnlage.
Besonders divers waren die Stimmen innerhalb des Ausschusses für die Überwachung und die Koordination der Zusammenarbeit mit dem Neuen Jedi-Orden (AfÜKoZuJO). Hier reichten die Meinungen von „der Tempel gehört den Jedi, er muss an sie zurückgegeben werden und sie müssen für die Zerstörung entschädigt werden“ über „der Tempel gehört zwar der Republik, sollte aber dem Neuen Jedi-Orden vollständig und auf unbestimmte Zeit zur Verfügung gestellt werden“ bis hin zu „der Tempel gehört der Republik, sollte abgerissen und das Gelände neu bebaut werden.“
Mit dem Ausscheiden der klagenden Unternehmen aus dem Rechtsstreit rückte eine Einigung bereits näher. Und auch die angeordnete Beweisaufnahme im Schadensersatzprozess der Anrainer gliedert diesen Rechtsstreit praktisch aus dem Streit um das Tempelgelände aus.
Nach einer von Staatschefin Leia Organa-Solo angestoßenen Generaldebatte wurde nun endlich bekräftigt, dass sich die Neue Republik als Rechtsnachfolger der Alten Republik versteht und somit auch des Jedi-Ordens. Nach Urteilsspruch gilt das Gelände des Jedi-Tempels als Eigentum der Republik. Die verbliebenen Konfliktparteien haben sich darauf geeinigt, dass der Tempel nicht abgerissen, sondern saniert und einer neuen, teils zivilen Nutzung zugeführt werden soll. Wie genau diese Nutzung aussehen soll, ist zu diesem Zeitpunkt jedoch noch offen. Die Parteien kamen überein, dass das Tempel-Gelände in Zukunft ein Mischgebiet aus zivilen Wohnungen, Geschäften und Vergnügungsstätten, aber auch einem Mahnmal mit angeschlossenem Museum für die Gräueltaten des Imperiums sein soll. Außerdem will man den neuen Jedi-Orden dazu verpflichten, dort eine ständige Vertretung zu unterhalten.
Für die genaue Gestaltung sollen nun mittels eines Ausschreibungsverfahrens Vorschläge gesammelt werden. Nach Submission werden diese im Senat diskutiert und das beste Konzept soll zur Ausführung kommen. Ein Zeitplan wurde noch nicht vorgelegt.
Die Anwälte der Anrainerparteien standen nach der Einigung für eine Stellungnahme leider nicht zur Verfügung. Dass sich die Neue Republik als Rechtsnachfolger der Alten Republik und nicht des Imperiums sieht hat für sie die Konsequenz, dass Schadensersatzforderungen gegen die Republik für Taten des Imperiums obsolet sind. Prozessbeobachter gehen davon aus, dass keiner der Kläger den Schritt machen wird, eine Klage nach Yaga Minor zu schicken.
Hier noch einmal ein kurzer Abriss der Historie des Jedi-Tempels auf Coruscant:
Erbaut wurde der Tempel mehr als 4000 Jahre vor der Schlacht von Yavin. Seine Grundfesten umschließen einen natürlichen Berggipfel. Die ersten Baupläne gehen angeblich auf den berühmten Architekten Leohardo ala Vici, den Dug-Jedi, zurück. Der Baustil war von uralten sakralen Baustilen beeinflusst. Der Tempel besteht aus einer weitläufigen Zikkuratbasis. Die Wände sind nach innen geneigt und münden in ein Flachdach. Darauf positioniert waren vor seiner Zerstörung fünf schlanke Türme die unterschiedlichen Funktionen dienten. Er durchlief viele Umstrukturierungen, wurde immer wieder aus- und umgebaut und überstand mehrere galaxisweite Kriege.
Nach der Machtergreifung Palpatines hatte der Tempel lange leer gestanden. Die Schergen des Imperiums hatten aus ihm herausgeholt was für sie von Interesse gewesen war und sich nicht weiter um die Erhaltung des Bausubstanz geschert. Proteste der Eigner anliegender Wohnflächen sowie Medienauftritte einflussreicher Intellektueller, die die Verschandelung des Herzens von Coruscant monierten, wurden nach imperialer Manier ignoriert oder mundtot gemacht.
Dem in der Folgezeit immer größer werdenden öffentlichen Druck, eine Lösung für den immer weiter verfallenden Gebäudekomplex zu finden, begegnete das Imperium mit Repressalien gegen die sich besonders hervortuenden Wohnraumanlieger. Mittels des imperialen Sonderpolizeirechts wurden die Nachbarn als „nicht störende Angrenzer“ in die Pflicht genommen. Dieses fragwürdige Rechtsinstitut behauptete eine sogenannte „bodenrechtliche Schicksalsgemeinschaft von Grundstücksnachbarn“, wonach diese für ihre jeweiligen Nachbarn einstehen müssen, wenn von dem Nachbargebäude Gefahren ausgingen und der direkte (Handlungs- oder Zustands-)Störer nicht greifbar war. Dieses kurzerhand vom imperialen Bauamt erfundene (es findet als Institution in keinen Gesetzestexten des Imperiums Erwähnung, Anm.d.Red.) stand wohl selbst im Imperium gerichtlich auf sehr tönernen Füßen. Da die Anrainer des Tempels wohl auch damals die eher wohlhabenden Bürger Coruscants gewesen sein dürften, scheute man sich aber davor, hier komplett auf Willkür zu setzen. Es folgte daher ein jahrelanger Streit zwischen Bauamt und Rechtsvertretung der Angrenzer, ohne jedoch ein endgültiges Ergebnis in der Sache zu erzielen.
Zwar wollte das Imperium nicht selber dafür verantwortlich sein, die Sicherheitsmängel zu beseitigen oder zumindest finanziell dafür aufzukommen, doch auch Vorstöße aus der Wirtschaft wurden konterkariert. So endete der Versuch eines Unternehmers, über ein Gerichtsverfahren an die monetär äußerst lukrative Baufläche zu gelangen um dort ein Museum zu errichten, in einem medial inszenierten Schauprozess. Er wurde vom Imperium als Jedi- Sympathisanten diffamiert, enteignet und zum Tode verurteilt.
5 VSY erließ das Imperial Bauamt eine Abrissverfügung. Diese wurde jedoch nie umgesetzt, da die massiven Sprengarbeiten, die dafür notwendig gewesen wären, erneut die Frage nach der Sicherheit der Anrainer aufwarfen und in weiteren Gerichtsverfahren mündeten.
In den darauffolgenden Jahren, und besonders nach der Schlacht von Yavin, begann das Imperium zu desintegrieren, der Tempel geriet in Vergessenheit und verrottete weiter. In seinem Zerfallsprozess hatte das Imperium immer weniger Ressourcen um wenigstens für die grundlegenden Sicherungsmaßnahmen zu sorgen und neben dem Vandalismus im Innern und auch an der Außenfassade, die die Existenz einer Unterschicht und marodierender Banden direkt vor die Fenster der Upper Class brachte, wurde der Tempel vielfach genutzt, um der prekären Lage und Wohnungsnot auf den unteren Ebenen zu entkommen.
Nachdem die Rebellen Coruscant unter ihrer Kontrolle hatten, der Imperator tot und die Republik ausgerufen war, mussten sich erst einmal die größten Unruhen legen, bis die Frage nach einer Umnutzung des Jedi-Tempels erneut aufkam. In der Zwischenzeit hatten findige Unternehmer, die nun keine Repressalien seitens des Imperiums mehr zu fürchten hatten, einen lukrativen Geschäftszweig eröffnet, indem sie illegale Führungen durch den Tempel für besonders betuchte Touristen anboten. Dies wurde lange Zeit von den Sicherheitsbehörden geduldet. Erst vor kurzem wurde der Tempel geräumt und alle Zugänge versiegelt.
Lesen Sie HIER unsere Berichterstattung zu den abgetrennten Korruptionsprozessen sowie HIER zu dem Schadensersatzprozess der ‚Jedi-Tours Ltd.‘ gegen die Republik.
[Beitrag von Slynth]