9.21. CN: "Wir wollen Cassander nicht!"

* * * * Borsk Feyl'yya kündigt Klage gegen die Staatschefin an.* * * *
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NPC
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9.21. CN: "Wir wollen Cassander nicht!"

Beitrag von NPC » Sa Nov 30, 2019 12:23 am


„Wir wollen Cassander nicht“ - Der Republikanische Traum kündigt Klage gegen die Staatschefin an.
CN - Coruscant: Der Streit im „Herrschendem Rat“ über die Aufnahme von Cassander und anderer Imperialer Welten hat vorerst sein Ende erreicht. Rat weist Beschwerde gegen die Staatschefin zurück.
Der politische Konflikt um den Beitritt Cassanders und anderer imperialer Welten beschäftigt bereits seit einigen Tagen den Senat und die Öffentlichkeit. Nachdem die Staatschefin vor dem Senat angekündigt hatte, statt der langwierigen Beitrittsverhandlung ein Schnellaufnahmeverfahren in die Wege leiten zu wollen, gingen die Beschwerden von den Fraktionen „republikanischer Traum“ und den „Zentralisten“ beim „Herrschendem Rat“ ein, die damit mandatiert wurden, über die Verfassungsmäßigkeit des Vorgangs zu beraten.
Die Argumente der einzelnen Positionen wurden in der gestrigen Sondersitzung des Senates vorgebracht. Organa-Solo begründete ihren Entschluss in einer leidenschaftlichen Rede durch die akute Notsituation der imperialen Welten, die mit ihrem Antrag schleunigst sich aus der Knute der Imperialen Föderation befreien wollen. Das Schnellaufnahmeverfahren wurde gerade in den jungen Tagen der Republik vom provisorischen Rat und der späteren Staatschefin in ihrer Exekutivvollmacht regelmäßig in vergleichbaren Fällen genutzt.
Kritik gegen diesen Vorgehen erfolgte dabei nicht nur von der Republikaner-Fraktion und den Zentralisten, sondern auch aus der eigenen Reihe der Staatschefin.

Senator Borsk Fey’lya warf der Staatschefin vor, sie würde durch das beschleunigte Verfahren nicht nur einen internen Konflikt auf Cassander lösen wollen, sondern Fakten vor der anstehenden Wahl schaffen zu wollen, wodurch diese gezwungen würden, ihr Engagement gegen das Neue Imperium zu erhöhen. Kritisch bewertete er weiterhin, dass die Beitrittserklärung nicht von der klar-imperialen Regierung stamme, sondern von den Widerstandsgruppen des Planeten, die derzeitig durch republikanische Streitkräfte im Sektor gegen Racheaktionen der imperialen Regierungen geschützt würden.

Auch der Zentralisten-Chef Bezayn stellt sich entschieden gegen das Vorhaben der Staatschefin. Mit der Widerherstellung des Senats, argumentiert er, sei das exekutive Aufnahmerecht durch Schnellverfahren erloschen. Über die Aufnahme müsse daher der Senat im regulären Verfahren entscheiden. Bezayn wirft der Staatschefin vor, durch ihr Vorhaben am Senat vorbeiregieren zu wollen und verglich sie mit Palpatine in den letzten Tagen der alten Republik. Trotz des Ordnungsrufs gegen diesen Vergleich verfang diese Argumentation auch bei einigen fraktionslosen Senatoren.

Einige Senatoren des demokratisch-liberalen Flügel fremdeln ebenfalls mit der Entscheidung ihrer Staatschefin, stehen aber bisweilen weitestgehend geschlossen hinter ihr. Einige zeigen sich irritiert über die Kritik: "Ich bin überrascht, dass nachdem, was die Republik bisher alles durchmachen musste, immer noch so viel Kurzsichtigkeit unter manchen Senatoren zu herrschen scheint“, erklärte Botschafter Yulf Quintar, der dem demokratisch-liberalen Flügel nahesteht „Wie kann man die angeblichen Rechte des Senats über das Wohl und Wohlergehen galaktischer Bürger stellen, die sich diesen schweren Zeiten nur nach einem sicheren Hafen sehnen?“ Seine Kritik richtet er gezielt gegen die Opposition: „Senator Fey'yla wäre vielleicht gut darin beraten, endlich seinen politischen Abschied zu nehmen, anstatt ständig zu versuchen, einer effektiven Regierung unter dem Deckmantel der Rechtschaffenheit Knüppel zwischen die Beine zu werfen."

Abwartend und auch mahnend verhalten sich unterdessen einige nicht fraktionell organisierte Senatoren, wie der erst kürzlich in den Senat hinzugestoßenen Robert Tanis, für die Union freier Welten und Planeten der Zentralität: „Ich kann beide Standpunkte durchaus verstehen. Schnelle Hilfe ist wichtig, wofür auch wir dankbar gewesen wären, doch darf auch dies niemals auf Kosten der Demokratie geschehen! Wie schnell vermeintlich gutes, aufgrund zu vieler Sondervollmachten, sich in Böses wandeln kann, hat uns die Geschichte ja mehr als nur einmal deutlich gezeigt. Wir müssen daher so schnell wie möglich unsere normalen Abläufe auf den Prüfstand stellen, damit auch Dinge wie eben Beitrittsverhandlungen nicht in einem Meer aus unnötiger Bürokratie versinken und dadurch unsere geliebte Neue Republik träge und unflexibel wirken lassen!“

Nach Eingang der formellen Beschwerde beim Vorsitzenden des Justizausschusses kam der herrschende Rat zusammen, um in einem Vorabverfahren die Verfassungsmäßigkeit des Vorhabens zu prüfen. Nach der Anhörung einiger Fachgutachter entschied sich der Rat mit einem 3 gegen 3 Votum dazu, die Beschwerde zurückzuweisen.
Auf die Entscheidung des Rates hin erklärte Senator Fey’lya für den „Republikanischen Traum“, eine Klage beim Obersten Gerichtshof der Republik einreichen zu wollen, um die Rechte des Senates zu wahren.

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