Republikanisches Staatensystem

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Ace Jin
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Republikanisches Staatensystem

Beitrag von Ace Jin » So Jan 12, 2014 1:32 pm

Staatssystem der Neuen Republik

Die Neue Republik ist ein galaktischer parlamentarischer Staatenverbund, der sich aus der Rebellenallianz (Allianz zur Wiederherstellung der Republik) nach dem Tod von Imperator Palpatine im Jahre 4 NSY gebildet hat und heute weite Teile der Galaxis umfasst. Die Republik gilt derzeit als größter und politisch mächtigster Zusammenschluss von Planeten und Systemen.
Kurze Datenübersicht:
Regierungsform: Föderale Demokratie
Rechtsnatur der Republik:str. Planetenverbund
Staatsoberhaupt: Staatschefin Leia Organa-Solo
Hauptwelt: Coruscant


Charta der Neuen Republik

Wichtigste und höchste Rechtsquelle der Neuen Republik stellt die "Charta der Neuen Republik" als Verfassung des Planetenverbundes dar. Sie geht auf die Gründungserklärung der Neuen Republik zurück und ersetzt die Gründungsstatuten ab dem "Restaurationstag", also der ersten Zusammenkunft des Senats der Neuen Republik. Die Charta der Neuen Republik bedient sich in vielen Elementen den Strukturen der "Galaktischen Charta" als Verfassung der Alten Republik, stattet diese jedoch mit mehreren Mechanismen der Gewaltenteilung aus, um eine erneute Machtübernahme eines Diktators zu verhindern.
Die Charta begründet die republikanische Hoheitsgewalt, formt sie und die republikanischen Organe aus und begrenzt sie durch die Grundrechte. Die Charta der Republik verlangt Beachtung und Vorrang vor jeglichem Recht der Mitgliedswelten, trägt an diese Anforderungen heran und legitimiert auch zum Vorgehen gegen Mitgliedswelten, die gegen die Charta verstoßen. Wie schon in der "Gründungserklärung der Neuen Republik" festgeschrieben, verpflichtet die Charta die Republik und ihre Mitgliedswelten zur Beachtung von:

[list]
[*]Freiheit
[*]Toleranz
[*]Gleichberechtigung
[*]Rechtsstaatlichkeit
[*]Demokratie
[*]Gerechtigkeit
[*]Friedenssicherung[/list]

Diese Werte beschränkten nicht nur das Handeln der Republik, sondern sind auch Zielvorgaben zur Verwirklichung galaxisweiten Friedens und Wohlstands unter dem Dach einer übergreifenden, galaktischen Regierung.


Mitgliedschaft im Planetenverbund


Die Mitgliedschaft in der Neuen Republik bedingt, dass Planeten oder Systeme Teile ihrer Autonomie aufgeben und sich den republikanischen Werten, gefasst in der republikanischen "Wertecharta", unterwerfen. Ist ein Planet oder ein System nicht in der Lage, die republikanischen Werte zu vertreten oder effektiv durchzusetzen, kommt eine Mitgliedschaft für die Republik nicht in Frage. Die Mitgliedschaft erfolgt nach positiven Verhandlungen zwischen der Republik und der potentiellem Mitgliedswelt durch einen Beitrittsvertrag, der die Zustimmung einer Zweidrittelmehrheit im Senat bedarf. Die Charta der Republik kennt weiterhin ein "Schnellverfahren", durch das bei einer besonderen Dringlichkeit auf Beobachtungsphasen und die gründliche Prüfung der Planeten verzichtet werden kann; dies setzt jedoch die Zustimmung des Staatschefs voraus.

Im Verhältnis zwischen Republik und planetarem Staat nimmt die Republik eine besonders dominante Stellung ein, denn sie hält wesentliche Kompetenzen, die es ihr erlauben, auch in sensible Bereiche der planetaren Ordnung einzugreifen und unmittelbare Rechte und Pflichten für die Mitgliedswelt und ihre Bürger zu begründen. Weiterhin ist es den Mitgliedswelten verboten, Außenbeziehungen zu Drittstaaten und Planeten zu unterhalten, die nicht über republikanische Körperschaften und Verfahren begründet werden. Den Mitgliedstaaten ist es nur in beschränktem Umfang erlaubt, über eine eigene Raumflotte zu verfügen – die Einzelheiten werden durch republikanische Gesetzte geregelt.


Senatoren und Legaten


Ein großes Problem des früheren „provisorischen Rates“ war die Frage, welche Auswirkungen planetare Population und galaktische Wichtigkeit auf die Stimmwertigkeit eines Senators haben. Darüber hinaus stellte sich die Frage, ob jeder Planet pauschal einen Senator entsenden darf, oder ob mehrere Planeten zu einem System zusammengefasst wurden oder gar ganze Sektoren lediglich einen Senator stellen konnten. Um einerseits die Funktionsfähigkeit des Senates zu garantieren, die bei übermäßig vielen Senatoren gefährdet wäre und anderseits eine geeignete Repräsentation eines Planeten im Senat zu erreichen, entschied man sich für die modifizierte Umsetzung des in der Alten Republik existierenden Systems:
Abhängig von der Bevölkerungsstärke eines Planeten können diese allein oder, sofern im gleichen System andere bewohnte Planeten vorhanden sind, gemeinsam einen Senator stellen. Die Wichtigkeit des Planeten hat in der Regel keine Auswirkung auf die Stimme.
Ist eine Mitgliedswelt berechtigt, allein einen Senator zu stellen, erfolgt die Wahl nach einem, den jeweiligen Planeten selbst überlassenen (unmittelbaren oder mittelbaren, direkten oder repräsentativen) demokratischen Verfahren. Zwei besonders häufige Systeme sind zum einen eine Direktwahl des Senators durch das Volk in freien Wahlen oder aber eine mittelbare Wahl, indem planetare demokratische Kammern oder Regierungen gewählt werden, die ihrerseits einen Senator stellen. Regelmäßig aber nicht zwingend ist der Senator auf dem Planeten geboren worden, welcher ihn in den Senat entsendet.
Besitzt ein Planet zu wenig Bewohner, erfolgt die Wahl gemeinsam mit im System oder in benachbarten Systemen oder gar im Sektor existierenden, anderen bewohnten Planeten, indem jeder Planet Kandidaten aufstellt, aus denen zwingend in direkten Wahlen ein Senator gewählt wird. Von den jeweiligen anderen Planeten kann ein Legat entsendet werden.
Ein Senator hat zwei teilweise auseinanderfallende Verpflichtungen, denn er soll zum einen die Interessen eines Planeten in der Neuen Republik durchsetzten und zum anderen Entscheidungen treffen, die zum Wohle der Republik selbst ergehen, jedoch vertreten erfahrungsgemäß viele Senatoren eher ihre Wahlplaneten. Senatoren haben das Recht, vom Senat angehört zu werden und besitzen bei Abstimmungen ein Stimmrecht. Legaten, Vertreter von Minderheiten und Religionsgemeinschaften (keine Unternehmen), dürfen ihre Sicht vor dem Senat ausbreiten, sind jedoch nicht stimmberechtigt; sie können nichtstimmberechtigte Mitglieder von Kammern und Ausschüssen sein. Die Stimme eines jeden Senators ist gleichwertig, ungeachtet der Anzahl der Lebewesen, die auf seinem Wahlplaneten / in seinem Wahlsystem leben.


Legislative in der Republik


Die gesetzgebende Gewalt der Republik liegt im Galaktischen Senat, der aus Senatoren der Mitgliedswelten besteht. Gemäß der Charta der Republik besitzt der Senat weitreichende Gesetzgebungsbefugnisse, die alle überregionalen Themenbereiche betreffen.

Auszug aus der Kompetenzordnung:


* gemeinsames Strafrecht
* Außenpolitik
* Raumreise und Systemkontrolle
* Zölle
* Währungspolitik
* Handelspolitik
* Steuerrecht
* Wehrrecht


Neben der Republik als Gesamtgebiet besitzen die Mitgliedstaaten ihrerseits eine (stark beschränkte) Gesetzgebung, die sich im Zweifel an der Verfassung der Republik mit ihrer Wertecharta messen lassen muss. Durch die beschränkte Gesetzgebung der einzelnen Mitglieder sollen die Mitgliedswelten ihre kulturellen Angelegenheiten wahrnehmen können und darüber hinaus Gesetzgebungsbereiche wahrnehmen, die für die Republik nicht von Bedeutung sind.

Senatskammer der Alten und Neuen Republik

Institute der Neuen Republik


Die Neue Republik besitzt eine größere Anzahl an Instituten als ihr Vorgänger, die Galaktische Republik. Grund hierfür ist, dass die Verfassung in größerem Umfang ein System von „Checks and Balances“ implementiert haben, um eine Machtergreifung und Machtmissbrauch zu unterbinden. Eine klare Hierarchie kann aus diesem Grund nur schwer dargestellt werden, da viele Institutionen parallel zueinander stehen und es starke Verschränkungen von Institutionen gibt.


Staatschef


Das Oberhaupt der Republik ist der „Staatschef“, der als Vorsitzender des Senates, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Republik fungiert. Er wird mit 50 % und einer weiteren der gültigen Senatsstimmen des Senates für eine gesamte Legislaturperiode gewählt und kann beliebig oft dieses Amt bekleiden. Der Staatschef besitzt die Kompetenz, Minister und Mitglieder des Obersten Gerichtshofs vorzuschlagen, sowie den Kriegszustand auszurufen. Weiterhin besitzt der Staatschef die Richtlinienkompetenz der Regierung. Als direkt gewählter Vertreter des Senates, besitzt der Staatschef nach dem Senat selbst die höchste demokratische Legitimation im republikanischen Staatsapparat und hat die meisten in einem Institut gesammelten Kompetenzen innerhalb der Republik. Um eine Machtergreifung wie die von Palpatine zu unterbinden, kann der Staatschef durch einen Misstrauensantrag durch einen Senator oder durch den „Herrschenden Rat“ abgesetzt werden.

Staatschefin Leia Organa Solo (Darstellung von kikesan01 auf Deviantart)
Bisherige Legislaturperioden und Staatschefs
[list]
Eine reguläre Legislaturperiode dauert 3 Jahre und endet mit der Konstituierung des neuen Senates.

[*]Legislaturperiode I und II, 5-11 NSY Mon Mothma
[*]Legislaturperiode III und IV, 11-17 NSY Leia Organa-Solo
[*]Legislaturperiode V, 17 NSY Mon Mothma (Ausscheiden der Staatschefin und Neuwahlen wegen Regierungskrise)
[*]Legislaturperiode VI, 18- heute, Leia Organa-Solo
[*]Voraussichtliche Wahlen 21 NSY[/list]



Galaktischer Senat der Neuen Republik

Der Galaktische Senat ist die legislative Körperschaft der Neuen Republik, die sich aus gewählten Vertretern der Mitgliedswelten zusammensetzt und deren Sitz das Senatsgebäude der Alten Republik ist. Nomineller Vorsitzender des Senats ist der Staatschef, der jedoch in seiner regulären Abwesenheit vom "Präsidenten des Senats" vertreten wird. Der Dritte Senat der Republik besteht aus fast eintausend Senatoren, die zwischen fünfzig bis zweihundert zivilisierte Welten vertreten, sowie mehreren hundert Legaten, die bei Plenarsitzungen das Rederecht beantragen können.
Aufgrund dieser enormen Anzahl, die je nach Wachstum der Republik noch zunehmen könnte, wird die Hauptarbeit des Senats nicht im Plenum, sondern in Räten, Ausschüssen und Kommissionen getätigt.


Regierung


Die Regierung der Republik, Ministerialkabinett genannt, bildet sich aus – vom Staatschef vorgeschlagenen und vom „Herrschenden Rat“ bestätigten Ministern. Die Minister verfügen über verschiedene Ressorts und setzten die von der Staatschefin aufgestellten Ziele und Aufträge um. Die Ministerien werden entweder in Ministerien der Verteidigungskräfte gegliedert, oder aber in Generalministerien. Die Ministerien der Verteidigungskräfte bestehen aus dem Verteidigungsministerium, Ministerium der Armee, Ministerium der Marine, sowie dem Ministerium des Sternenjäger Corps. Die Generalministerien setzen sich aus allen übrigen Ministerien zusammen, wie zum Beispiel dem Außenministerium, Finanzministerium, Raumfahrt und Handelsministerium, Sicherheitsministerium und dem Ministerium für Wissenschaft. Vorsitzender des Generalministeriums ist der „Erste Administrator“, der die Arbeit der Ministerien überwacht, dem Staatschef hierüber berichtet und die Richtlinien des Staatschefs an die Ministerien unter dem Generalministerium weitergibt. Überwacht werden alle Ministerien durch Kammern bzw. Ausschüsse des Senates.

„Herrschender Rat“


Der „Herrschende Rat“ besteht aus sechs Ratsherren (Vorsitzenden) von verschiedenen Kammern und Ausschüssen des Galaktischen Senates sowie dem Staatschef. Die Aufgabe des Rates ist die Bestätigung der Minister der Regierung, sowie die Überwachung und Beratung des Staatschefs. Monieren 2/3 des Herrschenden Rats ein Verhalten des Staatschefs als verfassungswidrig, können sie die Sache an den „Obersten Gerichtshof der Republik“ herantragen. Weiterhin prüft der Rat die Zulässigkeit und die Schlüssigkeit von Misstrauensanträgen gegen den Staatschef. Sollte ein Antrag den Anforderungen der Verfassung genügen, leitet der Rat ihn weiter an den Galaktischen Senat zur Abstimmung. Der Staatschef kann der Weiterleitung entgehen, wenn er freiwillig zurücktritt – in diesem Fall wird aus der Mitte des Rats ein kommissarischer Staatschef gewählt, bis ein neuer Staatschef ins Amt tritt.


Justiz der Neuen Republik


Die Rechtsprechung der Neuen Republik in bürgerlichen, strafrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Bereichen erfolgt durch die Gerichte der Mitgliedswelten, die ihrerseits auch den vollen Instanzenzug für sämtliche Rechtsmittel bereithalten. Der Oberste Gerichtshof der Galaktischen Republik fungiert dagegen als Verfassungsgericht der Neuen Republik und klärt in eng umschriebener Jurisdiktion Fragen über die Verletzung der Verfassung durch die Mitgliedswelten oder republikanischen Instituten. Die Gerichtsverfassung kennt eine im Einzelnen weitreichende Unterwerfungsmöglichkeit für Mitgliedswelten, Institute und der Republik angeschlossene Organisationen, die es dem Gerichtshof ermöglicht, als Schiedsgericht zu fungieren. Der Gerichtshof besitzt die Kompetenz, Gesetze zu kassieren, Maßnahmen der Exekutive zu untersagen und im Notfall Übergangsregelungen zu schaffen.

Anders als das Galaktische Imperium legt die Neue Republik sehr viel Wert auf eine von der Legislative losgelöste Justiz, setzte aber wie in der Alten Republik diese Ziele nicht konsequent um. Besonders zu spüren ist dies darin, dass die Richter des Gerichtes vom Staatschef vorgeschlagen und durch die Justizkammer des Senates bestätigt werden. Durch diese Wahl und Bestätigungspflicht war es dem Senat möglich, Richter einzusetzen, die eher senatsfreundliche Entscheidungen trafen. Als weiteres Beispiel für den Einfluss des Senates dient die Funktion des Gerichtes in den Tagen des Galaktischen Bürgerkrieges, als entgegen der späteren Jurisdiktion imperiale Kriegsherren und Offiziere vom Gericht wegen Kriegsverbrechen verurteilt wurden.

Oberster Gerichtshof auf Coruscant

Kurzübersicht der wichtigen Posten

Botschafter/Diplomat:
Diplomaten und Botschafter unterstehen dem Außenministerium und verhandeln mit Planeten, Systemen und anderen Staatssystemen, die nicht Teil der Republik sind.

Legaten:
Legaten sind Repräsentanten von Planeten und nichtstaatlichen Organisationen, denen die Republik ein Rede- und Mitarbeitsrecht im Senat und dessen Ausschüssen einräumt. Ein Stimmrecht kommt ihnen dabei jedoch nicht zu. Legaten arbeiten nicht selten mit dem gewählten Senator des Heimatsektors zusammen, sind ihnen aber nicht hierarchisch untergeordnet.

Senatoren:
Senatoren bilden das Herzstück der Republik. Sie sind gewählte Repräsentanten der Mitgliedswelten und Bürger der Republik und treffen im Galaktischen Senat Entscheidungen im Interesse der Republik und der Bürger. Die meisten Senatoren sind Mitglied eines Ausschusses und verfügen über Mitarbeiter, die ihre Arbeit im Senat erleichtern.
Ggf. Vorsitzender eines Ausschusses: Vorsitzende eines Ausschusses leiten den Ausschuss und präsentieren deren Ergebnisse im Senat. Sie verwalten die Ausschussmittel und das Ausschusspersonal. Ein Vorsitzender kann Mitglied des „Herrschenden Rates“ werden.
Minister: Minister werden von dem Staatschef vorgeschlagen und durch den „Herrschenden Rat“ bestätigt. Sie stehen Ministerien und den jeweiligen Behördenstrukturen vor.

Ratsmitglied des Herrschenden Rates: Ratsmitglieder dieses Gremiums sind Vorsitzende eines Ausschusses und beraten und kontrollieren den Staatschef. Sie entscheiden über die Schlüssigkeit von Misstrauensanträgen und können Verfassungsklagen gegen den Staatschef erheben.

Präsident des Senats: Der Präsident des Senats steht dem Senat vor, obgleich der „Vorsitzende des Senates“ der Staatschef ist. Er leitet die Sitzung des Galaktischen Senats in regelmäßiger Abwesenheit des Staatschef, entscheidet mit dem Präsidium über Rederechte und Redezeiten und übt das Hausrecht aus.

Text von Spieler Ace Jin verfasst.
Informationsquelle: RPG (https://www.revansfaust.de), Wookieepedia (https://starwars.wikia.com)
Bildrechte: Lucasfilm Ltd
, kikesan01 auf Deviantart (Leia Darstellung)
Bild
"Wenn man das volle Potential der Macht erblickt hat, wird man erkennen, dass sie das Werkzeug des Imperiums sein muss oder nicht bestehen darf."

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