Strukturen des Senates- Zeitgeschehen (Ausgabe 01a/21)

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NPC
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Strukturen des Senates- Zeitgeschehen (Ausgabe 01a/21)

Beitrag von NPC » Mi Okt 15, 2014 1:49 pm

Zeitgeschehen (Ausgabe 01a/21) - Strukturen des Senates - Auseinandersetzung mit Kritikern
Vorwort des Herausgebers:
Um Politik, Zeitgeschichte und Konflikte der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft zu verstehen, muss man wissen, wie sich die Galaxis politisch und kulturell entwickelt hat und welche Erwägungen und Gedankengänge dafür gesorgt haben, dass die Galaxis so strukturiert ist, wie es heute der Fall ist. Der Autor des folgenden Aufsatzes hat die Entwicklung der Galaxis ausnahmesweise nicht auf die Einflüsse von Sith oder Mandalorianern zurückgeführt, sondern wagt einen Einblick tiefer in die Geschichte, als es sich andere sogenannte „Experten“ wagen. Wenn sie sich trauen, sich von ihren Schemadenken zu lösen und über ihren Tellerrand hinaus zu blicken, werden sie erkennen, dass nicht jede Veränderung in der Galaxis ihren Ursprung im Krieg hat, sondern oftmals soziale, kulturelle und politische Motivationen die Galaxis formen und ihr ein neues Ebenbild aufzwingt.
Verabschieden sie sich von pauschalen und simplen Antworten auf alle Fragen und begrüßen sie die Wahrheit, wie sie sie noch nie gesehen habe. - Dr. F. Stein (Herausgeber von "Zeitgeschehen")

Gliederung der Neuen Republik – Alte Fragen neu gestellt!

Die Neue Republik, sei sie noch so jung, muss sich mit der Frage auseinandersetzten, wie sie überhaupt noch attraktiv für Welten sein kann, die sich noch nicht für einen Beitritt entschieden haben. Anlass für diese Frage gibt eine jüngste Austritte der Welten Uvena Prime, Uvena II, Uvena III, Halco und Kelada aus der Neuen Republik. Während in den meisten Medienberichten befragte Politiker, insbesondere der Senator von Eriadu Irritation, Überraschung und Bestürzung versichern, sagten bereits Politologen diesen Kurs lange Zeit vorher voraus und verwiesen dabei auf das Strukturproblem der Neuen Republik. Prof. Dr. Fry Wallace (Dozent an der Politikhochschule Coruscant) verwies hierbei auf Austrittswellen, mit der bereits die alte Republik lange Zeit vor den Klonkriegen zu kämpfen hatte und erklärt das Problem als „wiederkehrendes Phänomen der Großstaatensysteme“. Was Prof. Dr. Wallace zurückhaltend als „wiederkehrendes Phänomen“ bezeichnet, wird dagegen von anderen strenger als „mangelnde Lernfähigkeit von Politikern“ betitelt, so zum Beispiel Dr. J. Salta (Institut für Rechtsvergleich, Corulag). „Die Neue Republik hätte bei ihrer Gründung beachten müssen, dass beschränkte Mitwirkungsrechte ihre Attraktivität beschneidet, sobald die Notwendigkeit der Republik als Schutzschirm gegen das Imperium nachgelassen hat. Der Aufbau des Staates wird auf lange Sicht ihr Verhängnis sein.“ (J. Salta; Kernzeitschrift des Staatsrechts, Ausgabe 11/20)

Aber was genau bedeutet das im Konkreten? Ist der Aufbau des Senates womöglich der Grund für eine bevorstehende Austrittswelle, bei er die oben genannten Welten nur den Anfang darstellen? Ist die Republik tatsächlich nicht lernfähig und wiederholt die Fehler der Vergangenheit unreflektiert? Folgend stellt der Autor die Grundproblematik des Republik vor:

Der Senat der Neuen Republik als Gesetzgebungskörper kann nur eine begrenzte Anzahl an Senatoren fassen, ansonsten wird die Effektivität auf ein unverträgliches Maß gesenkt. Würde jede Mitgliedswelt einen Senator stellen dürfen, hätte das die Konsequenz, dass theoretisch ca. 69 Millionen (so viele Planeten sind bekanntlich bewohnt, siehe TEA v. D.Wallace & J. Fry) Planeten einen Repräsentanten nach Coruscant schicken könnten, sofern sie Mitgliedswelt geworden sind. Bei einer Welt wie Coruscant wäre somit mit einen Populationszuwachs von 6,9 % zu rechnen sein. Zugegeben, hierbei handelt es sich um das geringste Problem, denn die eigentliche Schwierigkeit bestünde darin, einen Senat mit potentiell 69 Millionen Senatoren zu organisieren. Natürlich ist die Vorstellung vollkommen utopisch, dass eines Tages sämtliche bewohne Planeten Mitglied in der Republik sein würden, doch zeigt diese Zahlenspielerei, dass Lösungen geschaffen werden mussten, um einen handlungsfähigen Senat zu behalten.

Die Lösung zu den Gründungstage der Republik bestand darin, dass nur solche Mitglieder einen Senator in die Republik entsenden durften, die eine Mindestpopulation vorweisen konnte. Da über die Zeit verschiedene Populationsvoraussetzungen geschaffen worden waren, wird hier nicht im Detail auf diese eingegangen. Diese Lösung, so simpel und einfach sie auch klingt, vermochte im Ergebnis nicht zu überzeugen, denn mit jedem Jahrzehnt, in den die Republik existierte, blähte sich die Legislative immer weiter auf und drohte schlussendlich viele Monate zu brauchen, um ein Gesetz auf den Weg zu bringen, nur, damit dieses in mehreren Verfahren abgelehnt und mit geringen Modifikationen erneut auf den Weg gebracht wurde.

Die Populationslösung wurde daher zu Gunsten der „50er Regel“ ersetzt. Die Republikgebiete wurden in 50 Sektoren geteilt. Folgend sollte jeder Sektor einen Senator stellen, der die Interessen seines Sektors vertreten sollte. Die Idee, so gut sie auch gemeint war, war der Beginn der großen Korruption. Zahlreiche Senatoren verstrickten sich in verschiedene „Deals“, um die Stimmen der Sektorwelten zu erhalten und mussten sodann sehr unterschiedliche, teils widersprüchliche Interessen in dem Senat vertreten. Mit dem weiteren Wachstum der Republik stellte sich sodann die Frage was mit dem Zuwachs passieren soll (sog. Zuwachsproblematik). Ein Ausweiten der einzelnen Sektoren während laufender Legislaturperioden war staatrechtlich nicht zu vertreten; weder die Republik noch die neuen Mitglieder hatten großes Interesse, ihre jeweilige Verwaltungspraxis zu ändern und Welten diesem oder jenem Sektor zuzuordnen. Somit kam es zu offenen Brüchen mit der 50er Regel und nach und nach wurden weitere Sektoren geschaffen.

Diese Inkonsequenz führte zu einer erneuten Reformation der Republik, die zu einer qualitativen Unterscheidung von Mitgliedswelten und Senatoren führte (Zwei Senatorenlösung). Zu dieser Zeit wurden zwei Senatsstufen geschaffen, die zusammen in Kooperation die Belange der Republik regeln sollten. Die erste Stufe war der unbesetzte Senat, dessen Mitglieder eine Petition einreichen konnten, für eine Rechtevergabe, die zweite Stufe war ein besetzter Senat, dessen Mitglieder die vollen Senatorenrechte wie Stimm-, Rede- und Verfahrensrechte genossen. Dieses Modell wurde zurecht bald durch die Rusaan Reform abgeschafft.

Kanzler Tarsus Valorum schuf mit seiner Rusaan Reform (1000 VSY) eine politische und kulturelle Landschaft, die sich faktisch bis zum heutigen Tag durchgesetzt hat. Nicht nur die Republik, sondern die damals bis heute bekannte Galaxis wurde in 1.024 Regionalsektoren geteilt, die jeweils einen Senator stellen konnten. Somit war der Weg für den modernen Senat geschaffen, der im Grunde auch noch heute gegangen wird.

Dieser Weg wurde im Jahr 124 VSY dadurch modifiziert, dass ältere und einflussreichere Unternehmen ihrerseits durch einen Senator ihren Einfluss im Gesetzgebungsverfahren geltend machen konnten. Nach den Erfahrungen der Klonkriegen entschied sich die Neue Republik dagegen, diesen „Fehler“ der Vergangenheit nicht zu wiederholen und Unternehmen vom Senat auszuschließen. Ob es sich hierbei tatsächlich um einen Fehler gehandelt hat, mag unterschiedlich bewertet werden, doch kann nach heutigen Kenntnisstand ein nicht unwesentlicher Teil der damals nachgewiesenen Korruptionsfälle mit dem Wirken von Unternehmenssenatoren in Verbindung gebracht werden. Fraglich ist jedoch, ob diese tatsächlich unterblieben wären, sofern die größten Unternehmen keinen Platz im Senat erhalten hätten.

Wie ist die Situation heute? Die Gliederung der Galaxis ist 1.024 Regionalsektoren hat sich bis zum heutigen Tag bewährt. Jeder Sektor kann, sofern er Mitgliedswelt ist, einen Senator stellen. Sollte ein Sektor nur teilweise der Republik angehören, entscheidet die Populationsgröße darüber, ob dieser gleich einem vollen Sektor behandelt werden soll.

Mit dem Hintergrundwissen der Entwicklung der heutigen Regelungen muss man sich die Aussagen von J.Salta ein weiteres Mal betrachtet werden. Wie die Historie zeigte, traten immer dann Welten aus der Republik aus, wenn sie die Befürchtung hatten, nur unzureichend in der Gemeinschaft gehört zu werden oder an der Gestaltung dieser mitwirken zu können. Gleichzeitig muss die Effektivität und Funktionalität des Senates als Körper in Auge behalten werden. Hat die Republik tatsächlich außer Acht gelassen, dass Beschränkungen von Mitgliedsrechten diese Austrittswelle verursachen könnte? Wohl kaum! Es steckte tatsächlich taktisches Kalkül dahinter, die Neue Republik ähnlich der Republik nach der Rusaan Reformation zu gestalten. Um zu verhindern, dass sich einzelne Gruppen und Welten benachteiligt fühlen, schuf sie daher das Amt des Legaten, der als Vertreter dann seine Sicht des Vertretenen darstellen kann, wenn diese in einem Entscheidungsprozess nicht berücksichtigt wurde, aber zwingend gehört werden sollte. Dieser Kompromiss sollte gerade der Benachteiligung in gewisser Weise entgegen treten, aber dennoch die Funktionsfähigkeit des Senates schützen. Betrachten wir nun die ausgetretenen Welten, die zum Anlass für diese Diskussion führten, wird klar, dass diese aus anderen Motiven den Austritt erklärten, als die fehlende Mitwirkung.
Uvena Prime, Uvena II und Uvena III gehören zum Seswenna Sektor und werden seither zugegebenermaßen von einem Senator von Eriadu vertreten. Uvena Prime nahm jedoch in der Vergangenheit im Senat in Form eines Legaten war, der den Senator von Eriadu sogar in einigen Fällen vertrat. Der Austritt erfolge nach jüngster Begründung aus Handelsschutzmaßnahmen, die die drei Planeten zurück in eine Schutzmarktsituation führen sollte. Ob diese Motivation kurzsichtig oder angemessen ist, mag dahingestellt werden, doch zeigt sich hier deutlich, dass die Schreine nach einer Reform des Senates reine Panikmacherei ist, da die Austritte nicht im Zusammenhang mit den Problemen stehen.
Trotz dieser Zusammenfassung kann man nicht leugnen, dass das System der Republik nicht perfekt ist, da Interessen von verschiedenen Welten in Form eines Senators gebündelt und damit nicht immer vollständig vertreten werden. Andere Möglichkeiten bestehen jedoch zur Zeit nicht, sodass dieses System als geringste Übel anerkannt und respektiert werden sollte.

Der Autor Arn Horada ist Dozent für Geschichte und Galaktische Politik an der Universität von Metalorn.[/center]

Für Interessierte empfielt der Autor die Lektüre von TEA (The Essential Atlas) v. D.Wallace & J. Fry.

OOC: Geschrieben von Ace Jin

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